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Wie funktioniert Demokratie in Bad Driburg?

Bekanntlich heißt Demokratie Herrschaft des Volkes. Wie diese zuweilen in der Praxis funktioniert, kann man am Beispiel des Umgangs der Volksvertreter mit ihren Bürgern in dem ostwestfälischen Provinzstädtchen Bad Driburg sehr schön sehen.

Da hat sich doch tatsächlich eine kleine Gruppe von Bürgern aufgemacht, die Meinung des Wahlvolks zu erkunden, ob es denn stimme, wie alle Volksvertreter im Stadtrat und die Lokalpresse verlauten lassen, dass es besser sei, die Hauptschule, die Realschule und das Städt. Gymnasium aufzugeben und stattdessen eine Gesamtschule zu errichten.

Und siehe da: Dieses Grüppchen hat binnen weniger Tage knapp2.000 (in Worten: zweitausend!) Unterschriften von Bürgern erhalten, die in dieser Angelegenheit ganz anders denken als ihre gewählten Vertreter und sich für eine Schulvielfalt und die freie Entscheidungsmöglichkeit der Schulwahl für den Driburger Nachwuchs aussprechen. Das sind locker 20 % aller Bürger, die bei der letzten Kommunalwahl ihre Stimme vertrauensvoll in den Schoß eben dieser Volksvertreter gelegt hatten.

Nun hat der Stadtrat am vergangenen Montag einstimmig dieses Bürgerbegehren abgewiesen, aus formalen Gründen. Die äußere Gestaltung und Begründung des Begehrens sei – angeblich – fehlerhaft.

Was hat dieses Verhalten des Stadtrats und des Bürgermeisters mit Demokratie zu tun? Nichts.

Denn: Da hat ein Großteil der Bevölkerung von seinem Recht Gebrauch gemacht und ein Bürgerbegehren mit einem weit überhöhten Quorum an Unterschriften angestrengt mit dem Ziel, eine die Bürger sehr wichtig erscheinende Angelegenheit von diesen selbst entscheiden zu lassen.

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Und was machen die Volksvertreter? Sie weisen das Begehren ihrer eigenen Bevölkerung zurück, weil sie in der äußeren Gestaltung und Begründung des Begehrens das sprichwörtliche Haar in der Suppe gefunden zu haben glauben.

Und nun zu den Volksvertretern selbst:

Vor gerade einmal zwei Jahren diffamierte die Driburger CDU in ihrer Wahlwerbung zur Landtagswahl die Gesamtschule als sozialistische Einheitsschule mit Schmähungen wie Gleichmacherei und niedrigem Bildungsniveau. Und jetzt – wie Wunder – propagieren eben diese Damen und Herren, allen voran Bürgermeister Deppe, genau diese Schulform als das Nonplusultra für die Driburger Schüler.

Mit Verlaub:

Entweder, werte CDU-Vertreter, habt ihr eurer eigenen Bevölkerung vor zwei Jahren die Unwahrheit gesagt (um es höflich zu formulieren) oder ihr tut es jetzt.

Und zu den Grünen: War da nicht mal was mit „Basisdemokratie“ oder habt ihr das nicht so ernst gemeint? Jetzt, wo die Basis aufmuckt, verhaltet ihr euch wie Unteroffiziere auf dem Kasernenhof, die dem tumben Wahlvolk zeigen, wo´s lang zu gehen hat. Einfach widerlich! Einfach erbärmlich!

Mit der Arroganz der anderen Parteien in Driburg will ich den Leser nicht auch noch behelligen.

Als Steinheimer Bürger gratuliere ich den Mitgliedern der Driburger Initiative zur ihrer Zivilcourage und ihrem bürgerlichen Engagement, hoffe, dass ihnen ein erfahrenes Anwaltsbüro zur Seite steht und bin im Übrigen gespannt auf die nächste Bürgermeister- und Stadtratswahl in dem ansonsten sympathischen Badestädtchen an den Ausläufern des Teutoburger Waldes.

Reinhard Heider

Steinheim